Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) gelten für alle zwischen PURETHAN AG, Industriering 3, 9491 Ruggell – Fürstentum Liechtenstein, vertreten durch die Geschäftsführerin Melinda Locker (nachfolgend als Purethan bezeichnet) und dem Kunden (nachfolgend als „Nutzer“ bezeichnet) über die unter der Domain abzurufende Internetpräsenz www.purethan.com) (nachfolgend als „purethan.com“ bezeichnet) geschlossenen Verträge (der Nutzer und Purethan gemeinsam nachfolgend auch als „Parteien“ oder jeweils einzeln als „Partei“ bezeichnet).
1.2 Abweichende, zusätzliche oder diesen AGB widersprechende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers akzeptiert Purethan nicht, so dass diese nicht in den Vertrag einbezogen werden. Dies gilt nicht, wenn Purethan der Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers in Textform zugestimmt hat.
2. Nutzer
2.1 Das Angebot auf purethan.com richtet sich an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB als Endabnehmer. Purethan behält sich daher ausdrücklich vor, dem Nutzer Waren nur in haushaltsüblichen Mengen anzubieten und zu liefern.
2.2 Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
3. Vertragsschluss
Ein Vertragsschluss mit Purethan über den Kauf eines Produktes durch den Nutzer kommt wie folgt zustande:
3.1 Vertragsschluss ohne Nutzung von PayPal
3.1.1 Das Warenangebot auf purethan.com stellt kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum).
3.1.2 Der Nutzer durchläuft den Bestellprozess und betätigt die Schaltfläche „Bestellung abschicken“. Damit gibt er ein verbindliches Angebot über den Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3.1.3 Der Nutzer hat vor Betätigung der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ die Möglichkeit, die von ihm eingegebenen Daten zu löschen, zu korrigieren und auszudrucken.
3.1.4 Die per E-Mail versandte Bestellbestätigung der Purethan an den Nutzer stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert den Nutzer lediglich darüber, dass die Bestellung bei Purethan eingegangen ist (Eingangsbestätigung).
3.1.5 Der Kaufvertrag kommt durch Absendung der bestellten Waren zustande. Purethan teilt dem Nutzer per E-Mail mit, dass die Ware an den Logistikdienstleister übergeben wurde („Versandbestätigung“). Die Purethan ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Vertragsangebot des Nutzers innerhalb von 14 Tagen anzunehmen.
3.2 Vertragsschluss unter Nutzung von PayPal
3.2.1 Das Warenangebot auf purethan.com stellt unter der Voraussetzung ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, dass der Nutzer die Zahlungsart „Paypal“ wählt.
3.2.2 Der Nutzer durchläuft den Bestellprozess und betätigt die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“. Damit nimmt der Nutzer das Angebot seitens Purethan an und ein verbindlicher Kaufvertrag kommt zustande.
3.3 Verfügbarkeit
3.3.1 Jedes seitens Purethan abgegebene Angebot oder die Annahme eines Angebots steht unter der auflösenden Bedingung der Verfügbarkeit der Produkte.
3.3.2 Sollten bereits zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Nutzer einzelne Produkte nicht verfügbar sein, behält sich Purethan vor, die Bestellung des Nutzers abzulehnen.
3.3.3 Purethan behält sich zudem vor, sich von der Leistungsverpflichtung zu lösen, wenn die bestellten Waren nach Vertragsschluss nicht verfügbar sein sollten.
3.3.4 Purethan wird den Nutzer über die Nicht-Verfügbarkeit des Produktes unverzüglich informieren und gegebenenfalls die geleistete Zahlung des Nutzers für die stornierten Produkte unverzüglich erstatten.
4. Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher steht dem Nutzer ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Widerrufsbelehrung zu:
4.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzten Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
PURETHAN AG
Industriering 3
9491 Ruggell
Fürstentum Liechtenstein
Tel. + 423 375 23-30
info@purethan.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an PURETHAN AG, Industriering 3, 9491 Ruggell, Fürstentum Liechtenstein zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g BGB unter anderem nicht
a) bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und
b) bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
5. Lieferung
5.1 Die bestellten Produkte werden an die durch den Nutzer angegebene Lieferanschrift versendet.
5.2 Die Lieferanschrift hat sich im Liefergebiet von Purethan zu befinden. Andernfalls kann Purethan unter Erstattung des jeweiligen Kaufpreises, soweit bereits bezahlt, vom Vertrag in Textform zurücktreten. Das Liefergebiet von Purethan wird dem Nutzer im Rahmen des Bestellprozesses unter dem Menüpunkt „Versand & Zahlung“ angezeigt.
5.3 Purethan behält sich vor, im Rahmen des für den Nutzer Zumutbaren in Teillieferungen zu leisten. Purethan wird den Nutzer in der Versandbestätigung darauf hinweisen.
6. Preise und Versandkosten
6.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf purethan.com angegebenen Preise.
6.2 Alle Preise sind Endpreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Abgaben (Gesamtpreise).
7. Zahlungsbedingungen
7.1 PayPal
7.1.1 Wählt der Nutzer die Zahlungsart „PayPal“ wird er auf die unter der Domain paypal.de betriebene Internetpräsenz des Unternehmens PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, weitergeleitet.
7.1.2 Die Zahlungstransaktion wird von PayPal nach Eingabe erforderlicher Daten und Bestätigung durch den Nutzer unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt.
7.2 Lastschrift
7.2.1 Der Nutzer erteilt Purethan mit Bestätigung der Zahlungsart „Lastschrift“ ein Lastschrift-Mandat. Dies bedeutet, dass Purethan das vom Nutzer angegebene Konto mit dem jeweiligen Zahlungsbetrag belastet.
7.2.2 Purethan behält sich eine Prüfung der Zahlungsfähigkeit des Nutzers vor.
7.3 Kreditkarte
7.3.1 Wenn der Nutzer die Zahlungsart Kreditkarte gewählt hat, wird die Zahlungstransaktion unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Legitimation durch den Nutzer als rechtmäßiger Karteninhaber vom Kreditkartenunternehmen durchgeführt und die Kreditkarte belastet.
7.3.2 Purethan behält sich eine Prüfung der Kreditwürdigkeit des Nutzers vor.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Verkauf im Eigentum der Purethan.
9. Haftung
9.1 Purethan haftet gegenüber dem Nutzer für alle von ihm sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt.
9.2 Unbeschränkt haftet Purethan auch bei leichter Fahrlässigkeit im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.3 Im Übrigen haftet Purethan nur bei schuldhafter Verletzung einer so genannten „Kardinalspflicht“. Kardinalspflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf.
9.4 Im Fall einer Haftung nach Ziffer 5.3 ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.
9.5 Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
10. Datenschutz
10.1 Sämtliche personenbezogenen Daten des Nutzers werden ausschließlich entsprechend der Einwilligung des Nutzers und zur Vertragserfüllung sowie gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen genutzt.
10.2 Einzelheiten über den Umfang der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Nutzers ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von Purethan, die unter der Domain: purethan.com/datenschutz/ abrufbar ist.
11. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte und Abtretung
11.1 Der Nutzer ist zur Aufrechnung nur gegen rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Forderungen gegen Purethan berechtigt. Gleiches gilt für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten.
11.2 Die Abtretung von Ansprüchen gegen Purethan an Dritte ist nur mit textförmlicher Zustimmung von Purethan möglich.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt deutsches respektive schweizer Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
12.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Ruggell, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person handelt.
12.3 Dieser Vertrag unterliegt deutschem / schweizer Recht unter Ausschluss der Vorschriften des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts.
12.4 Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
12.5 Sollte eine Regelung dieses Vertrags ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit aller übrigen verbleibenden Bestimmungen nicht berührt.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Anbieters
PURETHAN AG
Industriering 3
9491 Ruggell
Fürstentum Liechtenstein
vertreten durch die Geschäftsführerin Melinda Locker
Telefon: + 423 375 23-30
E-Mail: info@purethan.com
Internet: purethan.com
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe von Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Vertragssprache ist deutsch.
Der vollständige Vertragstext wird von Purethan nicht gespeichert. Vor Absenden des jeweiligen Angebots können die Angebotsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Mit der Annahme des Angebots durch Purethan werden die Vertragsdaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Nutzer übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Waren und Dienstleistungen
Die wesentlichen Merkmale der Leistungen von Purethan finden sich in der Leistungsbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf purethan.com.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
Die Preise und Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus dem im jeweiligen Angebot bezeichneten Preisangaben. Sämtliche Preise sind in Euro angegeben und enthalten sämtliche Steuern und Abgaben (Gesamtpreise).
6. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Gegenüber Verbrauchern bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
7. Vertragslaufzeit, Kündigung
Es handelt sich um einen einmaligen Kaufvertrag ohne Bindung an eine Laufzeit.
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